Quo vadis Städtebauförderung – Zäsur für eine Erfolgsgeschichte?

Die Städte in Deutschland befinden sich in einer Phase des Umbruchs und der Erneuerung. Die Auswirkungen der Globalisierung, des demografischen Wandels und der wirtschaftsstrukturellen Veränderungen manifestieren sich auf der räumlichen Ebene der Städte – sowohl im Sinne von Chancen wie auch im Sinne der Kumulation von Problemen. Die in den Städten traditionell hohe Dynamik der Entwicklungen, die Vielfalt der Optionen und die Milieubegünstigung von Innovationen zählen zu den positiven Potenzialen, wogegen wachsende Disparitäten, hochverdichtete Problemlagen und enge Verflechtungen und Interdependenzen als kritische Faktoren zu betrachten sind.

Zu den zentralen Aufgaben in der Stadtentwicklung gehört es deshalb, in den kommenden Jahren einen Beitrag dazu zu leisten, den sozialen Zusammenhalt zu fördern, die ökologische und die ökonomische Tragfähigkeit zu sichern, die Folgen des Klimawandels zu überwinden und die Perspektiven für zukünftige Lebensqualität und Wohlstand zu erhalten. Ein wesentliches Instrument hierfür sind die verschiedenen Programme und Schwerpunkte im Rahmen der 1971 eingeführten Städtebauförderung. Als Rechtsgrundlage regelte die Städtebauförderung zunächst in Westdeutschland, ab 1990 dann im ganzen Bundesgebiet die umfassende Stadterneuerung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden.

Angesichts der Aufgaben und Herausforderungen, die heute und in Zukunft bestehen, kann die Städtebauförderung inzwischen nicht mehr auf städtebauliche und gestalterische Sanierungsaufgaben beschränkt bleiben, sondern muss gezielt auch wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte einbeziehen. So soll sie auch eine örtliche Identität stärken und den Wohnungsbau unterstützen, die soziale Stabilität sichern, die wirtschaftliche Leistungskraft verbessern und zum Umweltschutz beitragen.

Aktuell wird in Deutschland intensiv über die zukünftige finanzielle Ausstattung der Städtebauförderung diskutiert. Ihre zentrale Bedeutung für diejenigen Kommunen und Regionen, die von den Auswirkungen des demografischen Wandels und der wirtschaftsstrukturellen Veränderungen besonders betroffen sind, ist dabei unbestritten. Die Diskussion konzentriert sich eher auf einen Anpassungsbedarf der inhaltlichen Ausrichtung, eine Erweiterung des integrativen Ansatzes auf weitere Sektoren und Politikrichtungen in der Städtebauförderung, eine noch stärkere Berücksichtigung nicht-investiver Maßnahmen (z. B. Moderation, Beteiligungsverfahren, Evaluation) sowie eine Aufhebung der engen Gebietsgrenzen der förderfähigen Stadtquartiere.

Gemeinsam mit dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg hat die Wüstenrot Stiftung am 20. Oktober 2011 einen Fachkongress zur zukünftigen Ausrichtung der Städtebauförderung durchgeführt und eine Wanderausstellung zu Bilanz und Ausblick von 40 Jahren Städtebauförderung Baden-Württemberg vorgestellt. Auf diese Weise wurde ein fundierter Beitrag zur Diskussion über die zukünftige Ausrichtung und Ausstattung der Städtebauförderung in Deutschland geleistet. Die Wanderausstellung wird in den kommenden Jahren in verschiedenen Kommunen landesweit gezeigt. Eine inhaltsgleiche Begleitbroschüre steht ergänzend dazu allen interessierten Personen, Kommunen und Institutionen zur Verfügung.