Wer schon viel hat, dem wird noch mehr gegeben? Warum der Eigenanteil bei Förderprogrammen strukturschwache Kommunen benachteiligt (Download)
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Beschreibung
Herausgegeben von der Wüstenrot Stiftung und dem Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Broschüre, 29 Seiten.
Eine gemeinsame Veröffentlichung der Wüstenrot Stiftung und dem Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Ludwigsburg/Berlin, 2020
ISBN: 978-3-946332-57-2
Es ist ein erklärtes Ziel der Bundesregierung, für „gleichwertige Lebensverhältnisse“ in allen Teilen des Landes zu sorgen. Förderprogramme von Land, Bund oder Europäischer Union sollen die Kluft zwischen den prosperierenden und den weniger erfolgreichen Landesteilen verkleinern. Doch vor allem kleine und finanzschwächere Kommunen können sich die Fördermittel häufig nicht leisten. Sie scheitern an den zeit- und personalintensiven Antragsverfahren, hauptsächlich aber am finanziellen Eigenanteil, den sie aufbringen müssen. Obwohl klamme Kommunen die Förderung besonders bräuchten, haben sie häufig das Nachsehen gegenüber finanziell besser gestellten Gemeinden. Regionale Unterschiede lassen sich so nicht abbauen – eher im Gegenteil.
Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung und die Wüstenrot Stiftung diskutieren daher in dem vorliegenden Papier die gängige Förderpraxis. In zahlreichen Gesprächen mit Vertretern von Kommunen und Fördermittelgebern sowie weiteren Experten ging es dabei um die Fragen, welche Hürden im Fördersystem strukturschwache Kommunen behindern, wie sie trotzdem an Fördermittel gelangen können und welche alternativen Ansätze es zum „Eigenanteil“ gibt. Gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie ist eine solche Diskussion nötig. Denn alternative Vergabemodelle könnten bei den nun aufgesetzten Förderprogrammen verhindern, dass sich die bestehenden Unterschiede zwischen den Kommunen weiter verfestigen oder sogar verstärken.
Welche Hürden sich in der gängigen Förderpraxis zeigen, warum die Mittel häufig nicht jene Regionen erreichen, die sie am dringendsten benötigen und was Abhilfe leisten könnte, zeigt das neue Diskussionspapier.
