Rechtsfolgen der Enteignungen von Grundbesitz und Wohngebäuden in der ehemaligen DDR zwischen 1949 und 1990 (Buch)
Vergriffen
Beschreibung
214 Seiten
Wüstenrot Stiftung [Hg.], Karl Heinrich Friauf und Michael Horscht (Autoren), DVA, Stuttgart 1993, ISBN: 3-421-03203-3, kostenlos
Als Haupthindernis für den wirtschaftlichen Aufschwung in den fünf neuen Bundesländern werden meist die ungeklärten Eigentumsfragen angesehen. Die Behandlung der in der ehemaligen DDR durchgeführten Enteignungen erweist sich denn auch als ein komplexes, schwierig zu lösendes Problem, dessen Abwicklung wohl noch Jahre dauern wird.
Karl Heinrich Friauf beleuchtet in seinem, im Auftrag der Wüstenrot Stiftung angefertigten, Gutachten die gesetzlichen Regelungen, die im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung für den Bereich Grundbesitz und Wohngebäude getroffen wurden. Er geht dabei ein auf den Einigungsvertrag, das Vermögensgesetz, das Investitionsgesetz und den Rahmen für das noch zu verabschiedende Entschädigungsgesetz. Neuere Gesetze, wie das zweite Vermögensrechtsänderungsgesetz und die neuesten Investitionsvorfahrtsregelungen, die nach Abschluss des Gutachtens verabschiedet wurden, werden in einem Vorwort kurz erläutert. Friauf gibt ferner einige Hinweise auf erste Entscheidungen der Rechtssprechnung.
Nach einer Klärung der wichtigsten Begriffe – wie Enteignung, Sozialisation, Konfiskation etc. – , führt Friauf eine Bestandsaufnahme der Eigentumsrechtsordnung und der Enteignungspraxis in der ehemaligen DDR in der Zeit zwischen dem 7.10.1949 und dem 2.10.1990 durch. Zwar waren auch im DDR-Recht in vielen Fällen von Enteignungen Entschädigungen vorgesehen, doch waren diese niedrig und es wurden große Unterschiede gemacht zwischen Eigentümern aus dem Westen und solchen aus der DDR.
Neben einem breiten Spektrum an gesetzlichen Regelungen, die den Privatbesitz von Grundstücken und Wohngebäuden stark einschränkten, wurden verbreitet sogenannte „kalte Enteignungen“ durchgeführt, indem Besitzer von Mietwohnhäusern mit Hilfe des Mietrechts wirtschaftlich dazu gezwungen wurden, ihren Besitz an den Staat abzutreten. Friauf gibt am Rande auch einen Ausblick auf die allgemeine Situation des Wohnungswesens in der DDR.
Einen wichtigen Stellenwert im Werk nimmt die Untersuchung der Bedeutung der im Grundgesetz festgeschriebenen Eigentumsgarantie im Prozess der Wiedervereinigung ein. Dies gilt insbesondere bei der Schaffung der Regelungen des Einigungsvertrags und der damit zusammenhängenden speziellen Vorschriften. Friauf erläutert einige besonders hervorzuhebende Eckwerte der Gemeinsamen Erklärung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik.
Die zentrale Frage im Gutachten ist: „In welchem Maß ist ein Schutz der in der ehemaligen DDR enteigneten Eigentümer aus verfassungsrechtlicher Sicht geboten?“. In diesem Zusammenhang werden die Regelungen des Einigungsvertrags auf den verfassungsrechtlichen Prüfstand gestellt. Problematisch ist hier vor allem der Ausschluss der Rückgabe von Grundstücken, die in der Besatzungszeit vor 1949 enteignet wurden.
Im Einigungsvertrag ist der Grundsatz „Rückgabe vor Entschädigung“ vorgesehen. Die neueren Gesetze haben sich von diesem Grundsatz zum Teil abgewendet, um eine Vorfahrtsregelung für Investitionen zu ermöglichen. Friauf erläutert die im Vermögensgesetz vorgesehenen Ansprüche auf Rückgabe oder Entschädigung – durch Ersatzgrundstück oder in Geld. Er gibt Hinweise zur Organisation und Durchführung des Vermögensgesetzes und äußert unter anderem verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Investitionsvorfahrtsregelungen.
Nach einem Seitenblick auf die rechtliche Entwicklung des Wohnungswesens in den fünf neuen Bundesländern erläutert das Gutachten ferner, was bei den Entschädigungsmodalitäten im noch ausstehenden Entschädigungsgesetz zu erwarten ist. Streitpunkt bei der Regierung ist hier vor allem die Entschädigungshöhe – zwischen steuerlichem Einheitswert und tatsächlichem Verkehrswert der Grundstücke – sowie die Finanzierung dieser Ausgaben.
Das Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers stellt eine hervorragende Grundlage für alle Personen dar, die in der Rechtberatung oder in der Rechtssprechung mit diesen Fragen befasst sind. Es gibt aber auch Politikern wichtige Denkanstöße wie die zum Teil erheblichen Regelungsspielräume ausgefüllt werden können.
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Gesprächsreihe "Zukunftsfragen der Gesellschaft"
POPULISMUS
Thea Dorn im Gespräch mit Prof. Dr. Nicole Deitelhoff und Dr. h.c. Wolfgang Thierse
Populistische Parteien gewinnen seit Jahren an Stärke. Sie beanspruchen, die Stimme des „einfachen Volkes“ gegenüber traditionellen Parteien, Eliten, Medien und Institutionen zu sein, und sind damit nicht nur in Europa, sondern auch in den USA oder Argentinien erfolgreich. In Zeiten überlappender Krisen versprechen sie einfache Lösungen und dringen in vielen demokratischen Staaten bis in die Mitte der Gesellschaft vor. Wie ist der Populismus einzuordnen? Was unterscheidet das für Demokratien wesentliche „Volksnahe“ und „Populäre“ vom „Populistischen“? Gibt es „den“ Populismus? Ist er ein Symptom einer Krise der politischen Repräsentation? Und wie können wir in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft die demokratische Fähigkeit bewahren, Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden?
30.09.2024 | 19:30 Uhr
Theaterhaus Stuttgart
bis 25. September kostenlos anmelden!
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POPULISMUS Thea Dorn im Gespräch mit Prof. Dr. Nicole Deitelhoff und Dr. h.c. Wolfgang Thierse Populistische Parteien gewinnen seit Jahren an Stärke. Sie beanspruchen, die Stimme des „einfachen Volkes“ gegenüber traditionellen Parteien, Eliten, Medien und Institutionen zu sein, und sind damit nicht nur in Europa, sondern auch in den USA oder Argentinien erfolgreich. In Zeiten überlappender Krisen versprechen sie einfache Lösungen und dringen in vielen demokratischen Staaten bis in die Mitte der Gesellschaft vor. Wie ist der Populismus einzuordnen? Was unterscheidet das für Demokratien wesentliche „Volksnahe“ und „Populäre“ vom „Populistischen“? Gibt es „den“ Populismus? Ist er ein Symptom einer Krise der politischen Repräsentation? Und wie können wir in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft die demokratische Fähigkeit bewahren, Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden? 30.09.2024 | 19:30 Uhr
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Die Neuauflage ist da! 🎉
𝗘𝗜𝗡𝗙𝗔𝗖𝗛 𝗠𝗔𝗟 𝗠𝗔𝗖𝗛𝗘𝗡
𝗘𝗶𝗻 𝗣𝗿𝗮𝘅𝗶𝘀𝗹𝗲𝗶𝘁𝗳𝗮𝗱𝗲𝗻 𝗳ü𝗿 𝘄𝗶𝗿𝗸𝘀𝗮𝗺𝗲𝘀 𝗘𝗻𝗴𝗮𝗴𝗲𝗺𝗲𝗻𝘁 𝘃𝗼𝗿 𝗢𝗿𝘁
Heiß begehrt - ruckzuck vergriffen - sehnsüchtig gewünscht.
Unseren Leitfaden gibt es wieder als kostenfreien Print!
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🌳 Ortsmitten als Zentren der Vernetzung und des Austauschs – das ist keine neue Idee. Doch wenn altbewährte Treffpunkte in Kneipen oder Cafés schließen und alltägliche Wege mit dem Auto zurückgelegt werden, fehlt es an Zufallsbegegnungen in den Ortskernen.
📍 Die Initiative @siliconvilstal aus Niederbayern hat sich gemeinsam mit ihrer Kommune und überregionalen Netzwerken auf den Weg gemacht, um innovative Ideen auszuprobieren. Indem sie ihre Region als „Reallabor“ verstehen, ermöglichen sie ergebnisoffene und kooperative Prozesse für wirksame Angebote.
✍️ 𝗘𝘃𝗮 𝗖𝗹𝗮𝗿𝗮 𝗧𝗲𝗻𝘇𝗹𝗲𝗿 hat die Initiative und ihre Partnerstrukturen während der Pilotphase wissenschaftlich begleitet, um Gelingensbedingungen und Hürden dieser Zugangswege zu ermitteln. Gemeinsam mit den Akteur:innen ist daraus ein Leitfaden entstanden, der Handlungsimpulse für zivilgesellschaftliche Initiativen bündelt, die gemeinsam mit ihrer Kommune aktiv werden möchten. Neben dem konkreten Erfahrungswissen aus den umgesetzten Projekten markiert die Publikation zehn bewährte Praxiswegweiser der Mitmachinitiative, um Vorhaben wirksam umzusetzen.
💡Die Bearbeitung durch @evaclaratenzler erfolgte im Rahmen eines Fellowships der Wüstenrot Stiftung
#fellowship #wüstenrotstiftung #wuestenrotstiftung
@baemstudio @teraspri1 @mitfahrverband @coworkland @smile_meier @sonja_herpich @anjakoehne @sustainable.photography
@claudia_hefner@baemstudio
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Repost @stadt.plauen 🟡 Führungen zur Adler-Kracht-Wandgestaltung im neuen Rathauseingang 🟡
Nachdem seit dem 3. Juni der neugestaltete Haupteingang des Plauener Rathauses wieder von den Bürgern genutzt werden kann, wird dieser zur Nacht der Muse(e)n am 21. Juni um 18.30 Uhr offiziell eingeweiht und an die Bürgerschaft übergeben.
▶ Führungen mit dem Diplom Restaurator Martin Fliedner
⏰ jeweils um 20 und um 22 Uhr
👉 Erläuterungen zur Restaurierung der Wandgestaltung von Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht
👉 Führung entlang des Kunstwerks
Im gesamten Veranstaltungszeitraum der Nacht der Muse(e)n von 18 bis 1 Uhr kann im Eingangsbereich und im Foyer des Rathauses die thematisch passende Wanderausstellung „Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht – Ein Kunstwerk der Ostmoderne neu entdeckt“ besichtigt werden. Die Ausstellung widmet sich der Vorstellung der beiden Künstler und gibt Einblick in ihr Schaffen. Schautafeln beleuchten die Restaurierung des Wandbildes im Eingangsfoyer Rathauses – von der Abnahme der Sandsteinplatten, hinter denen das Kunstwerk jahrelang verborgen war, bis hin zu den Restaurierungsarbeiten – sowie die wechselvolle Geschichte des Plauener Rathauses seit dessen Wiederaufbau in den 1970er Jahren nach der Kriegszerstörung im 2. Weltkrieg. Dabei nimmt die Ausstellung Bezug auf den Umgang und die zunehmende Wertschätzung der Ostmoderne im Kontext von Denkmalschutz und Denkmalpflege. Ein Beitrag der Wüstenrot Stiftung vermittelt in diesem Zusammenhang das Ziel, einen Beitrag zum Erhalt des kulturellen Erbes allgemein und insbesondere der Ostmoderne zu leisten. Die Wanderausstellung kann bis Ende Juli zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros besucht werden.
👛 Dank der Wüstenrot Stiftung, die die Restaurierung beauftragte und finanzierte, konnte das Kunstwerk wieder zu seiner ursprünglichen farbenfrohen Strahlkraft zurückfinden und bildet nun ein optisches Highlight des neuen Rathauseingangs.
🖱 Alle Infos unter www.plauen.de/rathaussanierung
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Nachdem seit dem 3. Juni der neugestaltete Haupteingang des Plauener Rathauses wieder von den Bürgern genutzt werden kann, wird dieser zur Nacht der Muse(e)n am 21. Juni um 18.30 Uhr offiziell eingeweiht und an die Bürgerschaft übergeben. ▶ Führungen mit dem Diplom Restaurator Martin Fliedner
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