Konversion militärischer Flächen. Handlungsempfehlungen für die Kommunen

Beschreibung

92 Seiten mit zahlreichen Abbildungen

Wüstenrot Stiftung [Hg.], Hartmut Dieterich, Beate Dieterich-Buchwald, Franz-Josef Lemmen und Winrich Voß (Autoren), IRB Verlag, Stuttgart 1994, ISBN: 3-8167-4094-4, vergriffen

Durch den Abzug ausländischer Truppen und durch die Verringerung der Truppenstärke bei der Bundeswehr wurden in den letzten Jahren umfangreiche Flächen frei, die vorher militärisch genutzt wurden. Aufgrund der vorhandenen Infrastruktur bieten sie sich häufig für eine neue Nutzung durch die Kommunen an. Zu klären sind hierbei jedoch neben baurechtlichen Fragen auch die Probleme hinsichtlich Altlastenverdacht und Eigentumssituation.

In den neuen Ländern stellt sich die Lage dabei weitaus schwieriger dar als im Westen, da die Verwaltungen noch im Aufbau begriffen sind und vielerorts Flächennutzungspläne völlig fehlen.

Handlungsempfehlungen für die Kommunen insbesondere in den neuen Ländern auszusprechen, war deshalb die Intention der Wüstenrot Stiftung Deutscher Eigenheimverein e.V., als sie eine interdisziplinär besetzte Expertengruppe beauftragte, diese Arbeitshilfe zu entwickeln. Die grundlegende Frage sollte dabei sein: Können die Wohn- und Arbeitsbedingungen in der Stadt durch die Konversion freigegebener Militärflächen verbessert werden? Im Rahmen des Forschungsprojekts wurden diese Handlungsempfehlungen beispielhaft auf die Konversionsflächen in und um Weimar angewandt.

Grundlage für die Empfehlungen ist eine neu entwickelte Typisierung der Konversionsflächen, die sich an dem jeweiligen Handlungsbedarf ausrichtet. Hier gilt es die Kriterien Verfügbarkeit, Baurecht und Altlastenverdacht zu berücksichtigen. Die Autoren geben Hinweise, was in welcher Form in der Bestandsaufnahme berücksichtigt werden muss. Außerdem schildern sie die eigentumsrechtliche Situation und erläutern, wann es sinnvoll ist, Flächen beispielsweise vom Land zu erwerben. Auch die Analyse der Bedarfssituation, die Einbindung in Stadtentwicklungskonzepte und die Finanzplanung werden erläutert.

Das Handlungskonzept enthält die einzelnen Schritte zur Wiedernutzbarmachung der Flächen vom Erwerb über die Wertermittlung und die Lösung der Altlastenproblematik bis hin zur Schaffung von Baurecht. Hier werden die relevanten Paragraphen des Bau-GB erläutert und städtebauliche Erschließungs- und Entwicklungsmaßnahmen aufgezeigt. Besonders hilfreich ist die umfassende Übersicht über Förderprogramme, mit deren Hilfe die Konversion militärischer Flächen realisiert werden kann. In der Arbeit sind die Programme in Thüringen zusammengestellt und aufgeführt, in welcher Phase des Konversionsprozesses auf welches Programm zurückgegriffen werden kann. Im Anhang wird die Übersicht auch für die anderen neuen Bundesländer geliefert. Nichts desto trotz bleibt den Gemeinden meist ein erheblicher Eigenanteil, der finanziert werden muss. Auch hierzu spricht das Handbuch Empfehlungen aus.

Für die noch jungen Kommunalverwaltungen in den neuen Bundesländern sind außerdem die Managementanleitungen sehr nützlich, die Hinweise geben zum Aufbau von Ämtern und Stabsstellen, um so eine möglichst rasche Umnutzung zu ermöglichen. Darüber hinaus werden verschiedene Kooperationsmodelle vorgestellt, die von der Zusammenarbeit der Kommunen mit privaten Partnern bis hin zu Trägerschaftsmodellen reichen.

Das vorliegende Buch ist eine wertvolle Arbeitshilfe für alle Kommunalverwaltungen, insbesondere in den neuen Bundesländern. Durch die Anwendung der Untersuchung auf das Weimarer Beispiel werden die Empfehlungen verdeutlicht.